Theodor-Heuss-Kolloquium

Lobbyismus und parlamentarische Demokratie. Das Theodor-Heuss-Kolloquium 2023 im Rückblick

Was machen Lobbyistinnen und Lobbyisten im Parlament? Wie reagieren Abgeordnete auf die versuchte Einflussnahme? Und welche Rolle spielt Interessenvertretung im modernen Parlamentarismus generell? 

Mit diesen Forschungsfragen beschäftigte sich das Theodor-Heuss-Kolloquium zum Thema „Lobbyismus und parlamentarische Demokratie“ am 12. und 13. Oktober 2023 in Berlin. Veranstaltet wurde die wissenschaftliche Fachtagung von der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus gemeinsam mit der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl).

Parlamentarier und Lobbyisten

Unter der Leitung des wissenschaftlichen Mitarbeiters der Stiftung Dr. Thorsten Holzhauser und des ehemaligen Beiratsmitglied Prof. Dr. Andreas Schulz, trafen sich 45 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus unterschiedlichen Disziplinen in der Berliner Leibniz-Gemeinschaft. Ihr Ziel war es, das Kommunikationsverhältnis zwischen Parlamentariern und Lobbyisten zu ergründen und seine historische Entwicklung bis in die Gegenwart zu diskutieren.

Entwicklungen des Lobbyismus

Wie schon die einleitende Keynote-Lecture von Paul Seaward, dem Direktor des britischen History of Parliament Trust, deutlich machte, begleiten lobbyistische Tätigkeiten die Entstehung des modernen Parlamentarismus von Beginn an und erlebten zugleich durch die Jahrhunderte signifikante Wandlungen. Ihre Ausweitung und Professionalisierung waren eng verbunden mit der Entwicklung parlamentarischer Demokratien, aber auch mit historischen Phänomenen wie Industrialisierung, Parlamentarisierung und Kolonialismus.

In fünf Sektionen wurde anhand konkreter Fallbeispiele herausgearbeitet, wie Lobbyisten in verschiedenen Parlamenten zu verschiedenen Zeiten arbeiteten und wie die jeweiligen Gesetzgebungskörperschaften auf deren Einflussnahme reagierten: im Reichstag und im Bundestag, im britischen und im amerikanischen Parlament sowie auf europäischer Ebene in Brüssel und Straßburg.

Lobbyist Theodor Heuss?

Mal wurde Lobbyismus von Parlamentariern als Problem angesehen, das es zu regulieren und einzugrenzen galt, mal dominierten ein positiveres Lobbyismus-Verständnis und eine enge Verflechtung zwischen Parlament und Interessenpolitik. Ein Fallbeispiel stellt Theodor Heuss selbst dar. In den 1920er Jahren spielte er die Doppelrolle eines Reichstagsabgeordneten und Verbandsvertreters spielte, zugleich aber scharfe Kritik am Einfluss organisierter Interessen im modernen Parlamentarismus übte.

Grenzen des Lobbyismus

Besonders intensiv diskutierte die Tagung die Grenzbereiche des Lobbyismus: Findet erfolgreiches Lobbying nur hinter den Kulissen statt oder gehören dazu auch öffentliche Werbe-Kampagnen? Können auch staatliche Akteure in anderen Ländern als Interessenvertreter im Sinne eines transnationalen „Regierungslobbyismus“ auftreten? Das Theodor-Heuss-Kolloquium konnte Antworten auf zentrale Forschungsfragen geben und dabei Impulse für die weitere Entwicklung einer historischen Lobbyismus-Forschung geben.

Podiumsdiskussion: Wer macht unsere Politik?

Mit der Tagung verbunden war ein öffentliches Podiumsgespräch über den Stellenwert von Lobbyismus in unserer heutigen parlamentarischen Demokratie. Über die Leitfrage „Wer macht unsere Politik?“ diskutierten die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley, die politische Geschäftsführerin von LobbyControl Imke Dierßen, der Lobbyist und Unternehmensgründer Klemens Joos sowie die beiden Historiker Jens Ivo Engels und Dominik Geppert, der das Gespräch moderierte.

Die Kommunikation von Politikerinnen und Politikern wurde bislang vor allem mit Blick auf die Massenmedien und öffentliche Auftritte erforscht. Wenig Beachtung fand hingegen die sehr intensive direkte Kommunikation mit Bürgern. Bereits Theodor Heuss erreichten Anfang der 1950er Jahre nach eigener Aussage rund 300 bis 400 Briefe pro Tag, während Spitzenpolitiker heute tausende Mails und Schreiben bekommen. Diese Bürgerpost wurde und wird meist systematisch inhaltlich erfasst und von Politikern aufgegriffen, um vermeintliche Stimmungen in der Gesellschaft auszumachen. Ebenso kümmern sich Politikerinnen und Politiker um Antworten, mitunter mit erstaunlichem Aufwand. Neben den Reaktionen aus ihren Büros werden mitunter unterschiedliche Ministerien eingeschaltet, um fachkundige Reaktionen zu verfassen, und einzelne Briefe persönlich beantwortet.

Unter dem Rahmenthema „Praktiken der Demokratie“, das die Stiftung seit 2019 verfolgt, sucht die Tagung mit ihrem Fokus auf Bürgerbriefe in mehrfacher Hinsicht einen neuen Blick auf die Geschichte der politischen Kommunikation und Demokratie. Während für  gewöhnlich die Kommunikation der Eliten betrachtet wird, blickt die Konferenz auf einen „von unten“ angeregten politischen Austausch. Im Unterschied zur veröffentlichten Meinung rücken damit individuelle Positionen und Haltungen in den Vordergrund. Sie zeigen etwa, welche Erwartungen jeweils an Politiker gerichtet wurden, um Abhilfe bei Problemen zu schaffen. Andererseits geben sie Auskunft darüber, wie Politiker ihre Arbeit und die Leitlinien ihrer Parteien bei individuellen Problemen rechtfertigten und wie sie gegebenenfalls aus Einzelfällen Lösungen entwickelten. Da Politiker mit der Veröffentlichung ihrer Antworten rechnen mussten, sind die Schreiben als ein Spagat zwischen individueller Positionierung und genereller Amts- und Parteiräson anzusehen und als eine besondere Form der Bindung an die Bürger, die diese Schreiben aufbewahrten und über sie berichteten.

Die Tagung konzentriert sich dabei auf Schreiben von Privatpersonen, die nicht als direkte Vertreter einer Interessengruppe auftraten und sich an einzelne Politiker oder Ministerien wandten. Untersucht werden soll der Wandel dieser Kommunikation in den unterschiedlichen Staatsformen seit dem Kaiserreich, wobei Deutschland und die Bundesrepublik im Vordergrund stehen sollen. Die Kommunikation von einzelnen Spitzenpolitikern findet besondere Beachtung, wird aber um weitere Politiker, Ministerien und Behörden bis runter zur kommunalen Ebene ergänzt und eingeordnet. Der zeitliche Vergleich erlaubt Aussagen über Kommunikationsformen, gesellschaftliche Stimmungen und artikulierbare Probleme.

Termin: 19./20. Mai 2022

Veranstalter: Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus

Ort: Akdemie der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Tagungszentrum Stuttgart-Hohenheim, Paracelsusstraße 91, Stuttgart

Tagungsleitung: Dr. Ernst Wolfgang Becker (Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus), Prof. Dr. Frank Bösch (Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam)

Einführung

Prof. Dr. Frank Bösch (Potsdam)
Im Dialog mit dem Volk. Bürgerbriefe als Form der politischen Kommunikation

Sektion 1: Bürgerbriefe und Demokratisierung im Kaiserreich und in der Weimarer Republik (Moderation: Dr. Ernst Wolfgang Becker)

• Prof. Dr. Hedwig Richter (München):
  Devotion und Renitenz. Unklare Verhältnisse in Bürgerbriefen von 1848 bis zum Ersten Weltkrieg
• Dr. Volker Köhler (Darmstadt):
  Vom Parteigenossen zum Minister. Eingaben und Bittbriefe an sozialdemokratische Amtsträger in Sachsen (1918–1925)

Sektion 2: Bürgerprotest, Lobpreisung und Denunziation im Nationalsozialismus (Moderation: Prof. Dr. Ewald Grothe)

• Prof. Dr. Wolfram Pyta (Stuttgart):
  Bürgerbriefe an Hitler
• Dr. Stefan Scholl (Mannheim):
  Einschreibung. Die sprachliche Herstellung von Zugehörigkeit in Bittgesuchen und Beschwerdeschreiben während des Nationalsozialismus

Sektion 3: Eingaben als Demokratieersatz? Bürgerbriefe in der DDR (Moderation: Dr. Thorsten Holzhauser)

• Prof. Dr. Martin Sabrow (Potsdam):
  Konsens und Kritik. Bürgerbriefe an Erich Honecker
• Prof. Dr. Christina Morina (Bielefeld):
  „Demokratie ist keine Geste der Staatsmacht gegenüber der Gesellschaft.“ Zur Analyse des Demokratie- und Bürgerselbstverständnisses im geteilten Deutschland anhand von Bürgerbriefen aus den 1980er Jahren

Sektion 4: Demokratieaufbau in der frühen Bundesrepublik (Moderation: Dr. Thomas Hertfelder)

• Dr. Ernst Wolfgang Becker (Stuttgart):
  Demokratie als Lebensform? Bürgerbriefe an Theodor Heuss und Konrad Adenauer
• Dr. Jörg Neuheiser (San Diego, über Video zugeschaltet):
  Arbeitslosigkeit, Doppelverdiener und die NS-Vergangenheit – Bürgerbriefe an die Bundesregierung und die vergessene Krise der Arbeit in Westdeutschland 1949–1955
• Dr. Claudia Gatzka (Freiburg):
  Lokale Partizipation am "modernen" Deutschland. Hamburger Wähler im Briefwechsel mit den „Volksparteien“

Sektion 5: Bürgerbriefe in polarisierten Zeiten (Moderation: Dr. Gudrun Kruip)

• Prof. Dr. Daniela Münkel (Berlin):
  Briefe ohne Antwort. Die Stasi und Zuschriften von DDR-Bürgern an Bundespolitiker
• PD Dr. Bernhard Gotto (München):
  Rechts innen. Alltagsrassismus und „Ausländerpolitik“ in der Bürgerkommunikation von Franz Josef Strauß von den 1960er bis 1980er Jahren

Sektion 6: Im Zeitalter von Protestbewegungen und Bürgerinitiativen (Moderation: Prof. Dr. Frank Bösch)

• Prof. Dr. Philipp Gassert (Mannheim):
  Zuschriften an die baden-württembergischen Ministerpräsidenten
• Prof. Dr. Silke Mende (Münster):
  „von ganzem Herzen an alle Sonnenblumen und Igel Menschen“. Grün-alternative Kommunikationsformen

Sektion 7: Die Bürger und die europäische und deutsche Einheit (Moderation: Prof. Dr. Hedwig Richter)

• Dr. Thomas Süsler-Rohringer (München):
  Petitionen an das Europäische Parlament. Annäherungen an Prozesse der Europäisierung „von unten“
• Helena Gand (Berlin):
  Emotionen und Zukunftserwartungen in Bürgerbriefen zur Deutschen Einheit

Öffentliche Abendveranstaltung

• Vom Bittbrief zur Hassmail? Bürgereingaben an die Politik in Zeiten von Social Media und Populismus. Podium mit: Antje Siebenmorgen (Bundespräsidialamt), Dr. Andrej Stephan (Mitarbeiter von MdB Dr. Karamba Diaby), Prof. Dr. Frank Bösch (Moderation)

Liberalismus und Nationalsozialismus trennten tiefe politische und weltanschauliche Differenzen. Der liberale Wertekanon, aus dem 19. Jahrhundert tradiert und auf Freiheitsrechte, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft ausgerichtet, stand im diametralen Gegensatz zum antiliberalen, totalitären und rassenideologischen Ideenkern des Nationalsozialismus. Doch das wechselseitige Verhältnis war weitaus ambivalenter, als liberale Narrative nach 1945 glauben machen wollten. Bei allen Gegensätzen und Abgrenzungen lassen sich ideelle Schnittmengen, Kontinuitäten und Parallelitäten zwischen Liberalismus und Nationalsozialismus ausmachen.

Ziel der Tagung war es, das breite Spektrum liberaler Wahrnehmungen, Denkmuster und Praktiken in der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus im 20. Jahrhundert zu untersuchen. Dahinter stand die Frage, inwieweit sich liberale Strömungen gegenüber einer totalitären Weltanschauung behaupten konnten oder an ihr im „Zeitalter der Extreme“ partizipierten. So wurde  zunächst untersucht, ob etatistische, nationalistische und völkische Prägungen des Wilhelminischen Liberalismus Anknüpfungspunkte zum Nationalsozialismus während der Weimarer Republik boten. Lassen sich – daran anschließend – während des „Dritten Reichs“ hybride ideologische Annäherungen ausmachen, die sich auch auf der Handlungsebene niederschlugen? Dabei waren politische wie auch wirtschaftliche Aspekte und der Blick über die Grenzen des Deutschen Reiches zu berücksichtigen. Anhand von Einzelpersonen und Netzwerken sollten ferner differente Wahrnehmungen und Praktiken von Liberalen in ihrer Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus aufgeschlüsselt werden, die auch den Widerstand und die Emigration umfassen. Ein abschließender Blick galt der Zeit nach 1945. Ohne Zweifel bildeten Liberale einen Pfeiler des staatlichen Wiederaufbaus und der demokratischen Lernprozesse. Doch inwieweit blieben sowohl in der Bundesrepublik wie auch in Österreich nationalistische, gar nationalsozialistische Denkhaltungen in Teilen des liberalen Spektrums präsent?

Termin: 14./15. September 2017

Veranstalter: Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus, Institut für Zeitgeschichte München-Berlin und sein Zentrum für Holocaust-Studien

Ort: Institut für Zeitgeschichte, München

Tagungsleitung: Frank Bajohr (München), Ernst Wolfgang Becker (Stuttgart), Johannes Hürter (München), Elke Seefried (München/Augsburg)

Einführung

• Elke Seefried (München/Augsburg):
  Liberalismus und Nationalsozialismus. Begrüßung und Einführung (PDF-Download)

Sektion 1: Völkisch-nationalistisches Ideenreservoir: Abgrenzungen und Anknüpfungen im Kaiserreich und in der Weimarer Republik

• Oded Heilbronner (Jerusalem):
  From Popular Liberalism to Radical Nazism. The case of Greater Swabia from early 1860s-early 1930s (PDF-Download)
• Ulrike Jureit (Hamburg):
  Liberaler Imperialismus? Interdependenzen zwischen Imperialität, Großraumdenken und Lebensraumideologie (PDF-Download)
• Thomas Vordermayer (München):
  Die Kehrtwende des Wilhelm Stapel. Von den liberalen Anfängen eines völkischen Publizisten und ihrer national(sozial)istischen Revision nach 1918 (PDF-Download)

Sektion 2: Liberalismus und Nationalsozialismus: Wahrnehmung und Interaktion

• Frank Bajohr (München):
  Zwischen Gegnerschaft, Geringschätzung und Nichtbeachtung: Der Liberalismus aus Sicht führender Nationalsozialisten (PDF-Download)
• Eric Kurlander (DeLand/USA):
  Liberal Women and National Socialism. (Dis)continuties in Conceptions of Race, Space, and Social Policy, 1930-1939 (PDF-Download)
• Iris Nachum (Jerusalem):
  Die Deutschdemokratische Freiheitspartei in der Tschechoslowakei (PDF-Download)
• Philipp Müller (Hamburg):
  Wirtschaftskoordination und Reform des Liberalismus. Das Zusammenspiel von Internationaler Handelskammer und NS-Regime in den 1930er Jahren (PDF-Download)
• Joachim Scholtyseck (Bonn):
  Liberale und „Arisierungen“: Einige Fallbeispiele und ein Ausblick (PDF-Download)

Sektion 3: Liberale im Nationalsozialismus und im Exil: Personen und Netzwerke

• Beate Meyer (Hamburg):
  Liberale in der NS-Administration: Werner Stephan Sich selbst treu geblieben? (PDF-Download)
• Manuel Limbach (Bonn):
  Bayerische Liberale im Widerstand gegen Hitler: Otto Geßler und Eduard Hamm (PDF-Download)
• Christopher König (Bochum): 
  „Die Fronten sind andere geworden…“ Liberale Kulturprotestanten und der Nationalsozialismus am Beispiel der Zeitschrift „Die Christliche Welt“ (PDF-Download)
• Helke Rausch (Freiburg i. Br.):
  Liberalismus und Nationalsozialismus bei Ernst Jäckh – liberaler Phoenix, Grenzgänger und atlantischer „Zivil-Apostel“ (PDF-Download)
• Ernst Wolfgang Becker (Stuttgart):
  Gustav Stolper: die Auseinandersetzung des liberalen Wirtschaftspublizisten mit Liberalismus und Nationalsozialismus in Weimarer Republik und Emigration (PDF-Download)

Sektion 4: Liberale und die nationalsozialistische Vergangenheit nach 1945

• Margit Reiter (Wien):
  „National“ versus „liberal“? Politische Konfliktlinien und Deutungskämpfe im Verband der Unabhängigen (VdU) und in der FPÖ (PDF-Download)
• Kristian Buchna (Stuttgart):
  „Liberale“ Vergangenheitspolitik. Die FDP und ihr Umgang mit dem Nationalsozialismus (PDF-Download)

Der Liberalismus veränderte sich in den 1970/80er Jahren rasant und wurde international durch neue Spannungslinien herausgefordert. Neoliberale Ansätze gewannen an Bedeutung, aber auch linksliberale Milieus profilierten sich neu. Liberale Grundideen diffundierten im Zuge der postulierten „Fundamentalliberalisierung“ in die Gesellschaft. Zugleich waren es gerade liberale Innenminister, die zum Schutz der „inneren Sicherheit“ Einschränkungen vornahmen. Dies alles sorgte zwar für eine neuartig starke Präsenz liberaler Vorstellungen in der Öffentlichkeit, Politik und Gesellschaft, doch ebenso verloren die Liberalen und der Liberalismus durch die Fragmentierung an Profil.

Ziel der Tagung war es, diese Veränderungen nicht nur aus der Perspektive der Ideen- und Parteiengeschichte, sondern auch aus der Politik-, Sozial- und Kulturgeschichte des Liberalismus zu untersuchen. Was kann überhaupt unter „Liberalismus“ im späten 20. Jahrhundert gefasst werden? Lässt sich so etwas wie „eine irreduzible liberale Grundausstattung“ (Michael Freeden) erkennen? Dabei rücken neben den intellektuellen Vordenkern auch die gesellschaftlichen Ursachen und die politischen Praktiken in den Vordergrund – etwa die Perzeption von und Reaktionen auf Wirtschaftskrisen und Inflation, der Wandel der politischen Kultur mit der Etablierung der Dienstleistungsgesellschaft und dem Ende des Kalten Kriegs oder auch Formen des liberalen Engagements und Lebensweisen von Liberalen. Inwieweit trug der Umbruch von 1989/90 zur Transformation des Liberalismus, aber auch zur Diffusion (neo-)liberaler Konzepte bei?

Der Schwerpunkt der Tagung lag auf der bundesdeutschen Entwicklung, diese wurde aber mit Seitenblicken auf Transferbeziehungen zu westlichen Nachbarn verbunden.

Termin: 3./4. November 2016

Veranstalter: Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus in Kooperation mit dem Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) und dem Lehrstuhl für die Geschichte Westeuropas und der Transatlantischen Beziehungen an der Humboldt-Universität zu Berlin

Ort: Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam

Tagungsleitung: Frank Bösch (Potsdam), Thomas Hertfelder (Stuttgart), Gabriele Metzler (Berlin)

Einführung

• Prof. Dr. Gabriele Metzler, Dr. Thomas Hertfelder, Prof. Dr. Frank Bösch
  Die neoliberale Herausforderung und der Wandel des Liberalismus im späten 20. Jahrhundert (PDF-Download)

Sektion 1: Großbritannien und der Liberalismus in der Bundesrepublik

• Prof. Dr. Frank Bösch (Potsdam):
  Krisenkinder: Thatcher, die Grünen und der Wandel des Politischen in den 1970/80er Jahren (PDF-Download)
• Dr. Wencke Meteling (Marburg):
  „Statt Phoenix nur Asche“ Thatchers Wirtschaftspolitik in der internationalen und britischen Kritik  (PDF-Download)

Sektion 2: Konzepte wirtschaftsliberalen Handelns

• Prof. Dr. Dierk Hoffmann (Berlin):
  Wirtschaftsliberalismus bei den Grünen? Von der Kapitalismuskritik der Gründungsphase bis zur Agenda 2010  (PDF-Download)
• Thomas Handschuhmacher (Köln):
  „Entstaatlichung“ in der Bundesrepublik der 1980er Jahre zwischen Verheißung und Beharrung (PDF-Download)

Sektion 3: Liberalisierung der Finanz- und Wirtschaftspolitik?

• Dr. Marc Buggeln (Berlin):
  Die Steuerpolitik der FDP und der CDU/CSU in den 1970er- und 1980er-Jahren (PDF-Download)
• Dr. Ralf Ahrens (Potsdam):
  Der Wirtschaftsliberalismus an der Macht? Industriepolitik im Bundeswirtschaftsministerium von Friderichs bis Bangemann  (PDF-Download)

Sektion 4: Linksliberale Ikonen

• Dr. Thomas Hertfelder (Stuttgart):
  Neoliberalismus oder neuer Liberalismus? Ralf Dahrendorfs soziologische Zeitdiagnostik im späten 20. Jahrhundert (PDF-Download)
• Dr. Jacob S. Eder (Jena):
  Hildegard Hamm-Brücher: Linksliberalismus, Medien und die Konstruktion der „liberalen Lady“ (PDF-Download)

Sektion 5: Herausforderung des liberalen Rechtsstaats

• Prof. Dr. Gabriele Metzler (Berlin):
  „Innere Sicherheit“ und Rechtsstaat bei liberalen Innenministern (PDF-Download)
• Prof. Larry Frohman, PhD (New York):
  Über die Schwierigkeit, im Informationszeitalter liberal zu sein: Datenschutz, Datenzugang und die Grenzen der Sicherheit (PDF-Download)

Sektion 6: Individualisierung und Moralisierung des Sozialen

• Dr. Sina Fabian (Potsdam):
  Das Yuppie-Phänomen in den 1980er Jahren (PDF-Download)
• Dr. Benjamin Möckel (Köln):
  „Die Moralisierung der Märkte“ Ein liberales Projekt im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts? (PDF-Download)

Öffentlicher Abendvortrag

• Prof. Dr. Philipp Ther (Wien):
  Europäische Transformationen - Über Schocktherapien, Demokratie und Populismus nach 1989 (PDF-Download)