Sind unsere Wahlen demokratisch genug?

Das Thema der öffentlichen Podiumsdiskussion beim Theodor-Heuss-Kolloquium 2025 lautete: Sind unsere Wahlen demokratisch genug? Die Stuttgarter Politologin Angelika Vetter, Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V. aus Berlin und die Juristin Johanna Mittrop aus Leipzig diskutierten, moderiert von Felix Heidenreich aus Stuttgart, zwei Stunden lang über Wahlverfahren, Zugänglichkeit und Praxis des Wahlrechts. 

Demokratie auf dem Prüfstand

Wie unterschiedlich das deutsche Wahlsystem bewertet wird, zeigte sich gleich zu Beginn: Ralf-Uwe Beck sah in der Wahl einen seltenen Moment der Gleichheit – „Die Stimme eines Achtzehnjährigen wiegt so viel wie die einer Achtzigjährigen“ –, kritisierte aber, das Verfahren sei „nicht demokratisch genug“. Der Wählerwille müsse sichtbarer werden. Er nannte fünf Defizite: Ausschluss von Millionen dauerhaft hier lebender Ausländerinnen und Ausländer, Verlust von Stimmen durch die Sperrklausel, fehlender Einfluss auf Listenplätze, Resignation enttäuschter Wählerinnen und Wähler sowie die Regierungsdominanz in Wahlrechtskommissionen. Sein Fazit: Mehr direkte Demokratie, mehr Mitbestimmung.

Johanna Mittrop erinnerte daran, dass Artikel 38 und 39 des Grundgesetzes den Wahlrahmen zwar klar abstecken, aber hier viel Gestaltungsspielraum lassen – Spielraum, der stärker genutzt werden könne und vielleicht müsse. Angelika Vetter betonte im Anschluss, dass demokratische Wahlen auf vier Prinzipien beruhen: Repräsentation, Einfachheit, Mehrheitsbildung und Wahlfreiheit. Diese seien in Deutschland erfüllt. Kritik am System sei legitim, Alarmismus aber fehl am Platz.

Den ganzen Beitrag lesen Sie in unserem Theoblog hier.