Schutz unserer Verfassung und Verfassungsschutz. Eine Herausforderung in unruhigen Zeiten

Der Name des Verfassungsschutzes ist Programm. Er verteidigt die obersten Werte und Prinzipien des Grundgesetzes. Als einer der deutschen Nachrichtendienste beobachtet er extremistische Strömungen in der Gesellschaft und analysiert Gefahren, die von ausländischen Kräften in Deutschland ausgehen. Mehr denn je ist er in der Gegenwart herausgefordert – von außen durch hybride Bedrohungen, von innen durch extremistische Kräfte in Politik und Gesellschaft.

Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, stellt dar, welche Rolle und Aufgaben die Nachrichtendienste haben – und wo sie an Grenzen stoßen. Denn besonders in diesen unruhigen Zeiten fällt der Verfassungsschutz nicht allein den Sicherheitsbehörden zu. Gerade weil sich antidemokratische Kräfte ausbreiten, staatliche Institutionen zunehmend abgelehnt werden und der politische Prozess selbst vor Einflussnahme von Außen nicht sicher ist, muss sich die Gesellschaft bewusst sein: Der Schutz unserer Verfassung ist ein Auftrag an alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.
 

Beate Bube ist Juristin und Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV). Sie studierte Volkswirtschaftslehre und Rechtswissenschaft in Mannheim und Heidelberg. Nach mehreren Stationen als Richterin sowie im Justizministerium Baden-Württemberg übernahm sie 2008 die Leitung des LfV Baden-Württemberg und ist dienstälteste Chefin eines deutschen Nachrichtendienstes.

Eine Veranstaltung der Schwerpunktreihe “Rechtsaußen”.

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