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„Parlament in der Krise?“ Mitschnitt der Diskussion zwischen Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (MdB), Prof. Dr. Hans Vorländer (TU Dresden) und Dr. Thomas Hertfelder, 15. November 2012, Theodor-Heuss-Haus

Foto: Banu Aksu

 

Steckt der Parlamentarismus in Deutschland in einer Krise? Droht auf lange Sicht ein Funktionsverlust des Deutschen Bundestags, weil immer mehr Entscheidungen auf europäischer Ebene oder aber in den Hinterzimmern der Ministerialbürokratie getroffen bzw. vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erzwungen werden? Warum werden Bundestagsdebatten – anders als früher – nur noch in Nischenprogrammen gesendet? Der gegenwärtige Zustand des deutschen Parlamentarismus gibt ohne Zweifel Anlass zur kritischen Nachfrage. Zum Auftakt der Schwerpunkt-Reihe „Demokratie in der Krise“ war es gelungen, den Präsidenten des Deutschen Bundestags, Dr. Norbert Lammert, sowie den Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden, Prof. Dr. Hans Vorländer, für eine Podiumsdiskussion im Haus des ersten Bundespräsidenten zu gewinnen. Unter der Moderation von Dr. Thomas Hertfelder, Geschäftsführer der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus, wurde der deutsche Parlamentarismus auf den Prüfstand gestellt – die Befunde der beiden Gäste auf dem Podiums fielen teilweise eindeutig aus.